Muster für einen Mitgliedsvertrag

NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSITE

Bitte lesen Sie diese „Nutzungsbedingungen der Website“ sorgfältig durch, bevor Sie unsere Website nutzen.

Es wird davon ausgegangen, dass unsere Kunden, die diese Shopping-Website nutzen und Einkäufe tätigen, die folgenden Bedingungen akzeptiert haben:

Die Webseiten unserer Website und alle damit verbundenen Seiten („Website“) sind Eigentum der Firma ………………………………. (Firma) unter der Adresse ……………………… und werden von ihr betrieben. Indem Sie die auf der Website angebotenen Dienste nutzen und weiter nutzen, gelten Sie (der „Nutzer“) als damit einverstanden, dass Sie den folgenden Bedingungen unterliegen, dass Sie nach den für Sie geltenden Gesetzen das Recht, die Befugnis und die Rechtsfähigkeit zum Abschluss eines Vertrags besitzen und über 18 Jahre alt sind sowie dass Sie diesen Vertrag gelesen und verstanden haben und an die darin genannten Bedingungen gebunden sind.

Dieser Vertrag erlegt den Parteien Rechte und Pflichten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website auf. Mit der Annahme dieses Vertrags erklären die Parteien, die genannten Rechte und Pflichten vollständig, ordnungsgemäß und fristgerecht im Rahmen der in diesem Vertrag geforderten Bedingungen zu erfüllen.

1. VERANTWORTLICHKEITEN

a. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Preise sowie die angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern.

b. Das Unternehmen erkennt an und verpflichtet sich, dass das Mitglied die vertragsgegenständlichen Dienstleistungen nutzen kann, ausgenommen bei technischen Störungen.

c. Der Nutzer erkennt im Voraus an, dass er bei der Nutzung der Website kein Reverse Engineering betreibt und keine sonstige Handlung vornimmt, die darauf abzielt, den Quellcode zu finden oder zu erlangen, dass er andernfalls für bei Dritten entstehende Schäden haftet und dass gegen ihn rechtliche und strafrechtliche Schritte eingeleitet werden.

d. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, bei seinen Aktivitäten auf der Website, in einem beliebigen Bereich der Website oder in deren Kommunikation keine Inhalte zu erstellen oder zu teilen, die gegen die guten Sitten und den Anstand verstoßen, rechtswidrig sind, Rechte Dritter verletzen, irreführend, anstößig, obszön oder pornografisch sind, Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte verletzen oder illegale Aktivitäten fördern. Andernfalls ist der Nutzer für den entstehenden Schaden allein verantwortlich; in diesem Fall können die Verantwortlichen der „Website“ solche Konten sperren oder beenden und behalten sich das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten. Aus diesem Grund behält sich die Website das Recht vor, Informationen weiterzugeben, wenn Auskunftsersuchen zu Aktivitäten oder Nutzerkonten von Justizbehörden eingehen.

e. Die Beziehungen der Mitglieder der Website untereinander oder zu Dritten liegen in ihrer eigenen Verantwortung.

2. Rechte des geistigen Eigentums

2.1. Alle eingetragenen oder nicht eingetragenen Rechte des geistigen Eigentums auf dieser Website, wie Titel, Firmennamen, Marken, Patente, Logos, Designs, Informationen und Verfahren, gehören dem Betreiber und Eigentümer der Website bzw. der angegebenen berechtigten Stelle und stehen unter dem Schutz des nationalen und internationalen Rechts. Der Besuch dieser Website oder die Nutzung der darauf angebotenen Dienstleistungen verleiht keinerlei Rechte an diesen Rechten des geistigen Eigentums.

2.2. Die auf der Website enthaltenen Informationen dürfen in keiner Weise vervielfältigt, veröffentlicht, kopiert, dargeboten und/oder übertragen werden. Die Website darf weder ganz noch teilweise ohne Genehmigung auf einer anderen Website verwendet werden.

3. Vertrauliche Informationen

3.1. Das Unternehmen gibt die von Nutzern über die Website übermittelten personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Zu diesen personenbezogenen Daten gehören Vor- und Nachname, Adresse, Telefonnummer, Mobilnummer, E-Mail-Adresse und alle sonstigen Angaben, die der Identifizierung des Nutzers dienen; sie werden kurz als „Vertrauliche Informationen“ bezeichnet.

3.2. Der Nutzer erkennt an und erklärt, dass er der Weitergabe seiner Kontakt-, Portfolio- und demografischen Daten durch das Unternehmen, dem die Website gehört, an seine Beteiligungsgesellschaften oder Konzerngesellschaften zustimmt, beschränkt auf die Verwendung im Rahmen von Marketingaktivitäten wie Werbung, Kampagnen, Aktionen und Ankündigungen. Diese personenbezogenen Daten dürfen im Unternehmen verwendet werden, um Kundenprofile zu bestimmen, dem Kundenprofil entsprechende Aktionen und Kampagnen anzubieten und statistische Auswertungen durchzuführen.

3.3. Vertrauliche Informationen dürfen nur dann an amtliche Stellen weitergegeben werden, wenn diese die Informationen in ordnungsgemäßer Form anfordern und die Offenlegung gegenüber amtlichen Stellen nach den zwingenden Bestimmungen der geltenden Rechtsvorschriften verpflichtend ist.

4. Gewährleistungsausschluss:
5. DIESE VERTRAGSKLAUSEL GILT IM GRÖSSTMÖGLICHEN NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG. DIE VOM UNTERNEHMEN ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN WERDEN „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ ANGEBOTEN, UND DAS UNTERNEHMEN ÜBERNIMMT IN BEZUG AUF DIE DIENSTLEISTUNGEN ODER DIE ANWENDUNG (EINSCHLIESSLICH ALLER DARIN ENTHALTENEN INFORMATIONEN) KEINERLEI AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE, GESETZLICHE ODER SONSTIGE GEWÄHRLEISTUNG, EINSCHLIESSLICH ALLER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN.
6. Registrierung und Sicherheit

Der Nutzer ist verpflichtet, korrekte, vollständige und aktuelle Registrierungsdaten anzugeben. Andernfalls gilt dieser Vertrag als verletzt, und das Konto kann ohne Benachrichtigung des Nutzers geschlossen werden.

Der Nutzer ist selbst für die Sicherheit der Passwörter und Konten auf der Website und auf Websites Dritter verantwortlich. Andernfalls kann das Unternehmen nicht für Datenverluste, Sicherheitsverletzungen oder Schäden an Hardware und Geräten haftbar gemacht werden.

6. Höhere Gewalt

Werden die Verpflichtungen aus dem Vertrag aufgrund von Ereignissen, die außerhalb der Kontrolle der Parteien liegen, wie Naturkatastrophen, Brand, Explosionen, Bürgerkriege, Kriege, Aufstände, Volksbewegungen, Erklärung der Mobilmachung, Streik, Aussperrung und Epidemien, Infrastruktur- und Internetausfälle sowie Stromausfälle (nachstehend gemeinsam „Höhere Gewalt“), für die Parteien unerfüllbar, so sind die Parteien dafür nicht verantwortlich. In dieser Zeit sind die Rechte und Pflichten der Parteien aus diesem Vertrag ausgesetzt.

7. Vollständigkeit und Durchsetzbarkeit des Vertrags

Wird eine der Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam, bleibt der Rest des Vertrags weiterhin gültig.

8. Änderungen des Vertrags

Das Unternehmen kann die auf der Website angebotenen Dienstleistungen und die Bedingungen dieses Vertrags jederzeit ganz oder teilweise ändern. Änderungen gelten ab dem Datum ihrer Veröffentlichung auf der Website. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die Änderungen zu verfolgen. Mit der weiteren Nutzung der angebotenen Dienstleistungen gilt der Nutzer auch diese Änderungen als angenommen.

9. Mitteilungen

Alle Mitteilungen an die Parteien im Zusammenhang mit diesem Vertrag erfolgen über die bekannte E-Mail-Adresse des Unternehmens und die vom Nutzer im Mitgliedschaftsformular angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer erkennt an, dass die bei der Registrierung angegebene Adresse eine gültige Zustelladresse ist, dass er eine Änderung der anderen Partei innerhalb von 5 Tagen schriftlich mitteilt und dass andernfalls an diese Adresse gesendete Mitteilungen als wirksam gelten.

10. Beweisvereinbarung

Bei allen Streitigkeiten zwischen den Parteien im Zusammenhang mit Vorgängen aus diesem Vertrag gelten die Bücher, Aufzeichnungen und Unterlagen der Parteien sowie Computer- und Faxaufzeichnungen gemäß der Zivilprozessordnung Nr. 6100 als Beweismittel; der Nutzer erklärt, diesen Aufzeichnungen nicht zu widersprechen.

11. Beilegung von Streitigkeiten

Für die Beilegung aller Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung oder Auslegung dieses Vertrags ergeben, sind die Gerichte und Vollstreckungsämter des Justizpalastes Istanbul (Zentrum) zuständig.

Weiterführende Anleitungen

• Muster eines Fernabsatzvertrags
• Muster einer Vereinbarung zu Garantie- und Rückgabebedingungen
• Muster einer Datenschutz- und Sicherheitsvereinbarung
• Muster einer Zahlungs- und Lieferbedingungen-Vereinbarung